Pressemitteilung Nr. 09/2022
Emmendingen, den 18.02.2022
Weitere Bewilligungen für Städte und Gemeinden aus dem Sirenenförderprogramm des Bundes
Alexander Schoch: „Die Warninfrastruktur muss verbessert und ausgebaut werden – Wyhl erhält Förderung aus dem Sirenenförderprogramm“
„Der Ausbau des Katastrophenschutzes und die Ertüchtigung der Sireneninfrastruktur in Baden-Württemberg nimmt weiter an Fahrt auf. In den kommen Tagen werden die Regierungspräsidien weitere rund drei Millionen Euro aus dem Sirenenförderprogramm des Bundes an die Städte und Gemeinden bewilligen. Die Kommunen, die nun zum Zuge kommen, erhalten mit den Bewilligungen Planungssicherheit und können vor Ort die nächsten Schritte zur Stärkung der Warnung der Bevölkerung angehen“, so der Innenminister Thomas Strobl.
Unter den geförderten Kommunen ist auch Wyhl aus dem Landkreis Emmendingen. Die Gemeinde kann mit einem Zuschuss von 32.550 Euro aus dem Sirenförderprogramm des Bundes rechnen. „Das Heulen von Sirenen kann die Menschen schnell und effektiv auf Gefahrenlagen aufmerksam machen und stellt ein wichtiger Baustein für ein Alarmierungssystem dar.“, so Schoch.
Für die Sirenenförderung stellt das Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK) den Kommunen in Baden-Württemberg insgesamt rund 11,2 Millionen Euro aus dem Konjunktur- und Krisenbewältigungspaket 2020 bis 2022 zur Verfügung. Im Dezember 2021 sind davon in einer ersten Tranche bereits rund 5,5 Millionen Euro ins Land geflossen. Anfang Februar erfolgte die Zuweisung von weiteren Mitteln in Höhe von rund 2,6 Millionen Euro. Erfreulicherweise war es dem Bund nun möglich, dem Land die restlichen rund drei Millionen Euro bereits noch vor Verabschiedung des Bundeshaushaltes 2022 zur Verfügung zu stellen. Somit können bereits in den kommenden Tagen weitere Gemeinden einen Zuwendungsbescheid erhalten. Wie bei den bereits erfolgten Bewilligungen werden die Mittel den Regierungspräsidien entsprechend des jeweiligen Bevölkerungsanteils zur Verfügung gestellt.
Ergänzende Informationen zur Warnung der Bevölkerung
In Baden-Württemberg können die für die Gefahrenabwehr zuständigen Behörden das Modulare Warnsystem “MoWaS“ zur Warnung der Bevölkerung einsetzen. Warnmeldungen können damit auf möglichst vielen Wegen verbreitet werden, um so einen möglichst großen Teil der Bevölkerung zu erreichen. Derzeit sind an “MoWaS“ die Warn-Apps “NINA“, “KATWARN“ und “BIWAPP“, einige regionale Warn-Apps, Rundfunk- und Fernsehanstalten, Zeitungsredaktionen und Onlinedienste, digitale Stadtinformationstafeln und einige Verkehrsunternehmen angeschlossen.
In Zukunft sollen auch Sirenen an “MoWaS“ angeschlossen und die Warnung über Cell Broadcast integriert werden. Alle angeschlossenen Warnmittel können über “MoWaS“ zeitgleich und mit einer Eingabe ausgelöst werden.
